Bauausschuss ohne Beschlussvorlagen

Möser | Die Sitzung des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses des Gemeinderates der Gemeinde Möser vom 5. November war durch von einer sehr überschaubaren Tagesordnung geprägt.
Neben den üblichen Punkten der Einwohnerfragestunde, Änderungsanträge zur, Tagesordnung, Informationen aus der Verwaltung und Anfragen und Hinweise der Mitglieder des Ausschusses, fand sich nur die Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 24.09.24 auf dieser.
So wundert es nicht, dass die Sitzung in einer sehr entspannten Atmosphäre ablief und bereits nach einer guten Stunde beendet wurde.

Keine beratenden oder beschließenden Vorlagen

Das trotz des Fehlens von beratenden oder beschließenden Beschlussvorlagen eine Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung einberufen wurden, ist zumindest ungewöhnlich. Immerhin geht es um ein Gremium zur Vertretung der Bürger. In welcher Form wurden diese Bürger jedoch in der Sitzung vertreten?

Einwohnerfragestunde

Herr Hitziger fragte in der Einwohnerfragestunde, ob die Gemeinde wichtige Informationen oder Neuigkeiten nicht in einer WhatsApp-Gruppe teilen könne. Dies wurde jedoch mit dem Hinweis auf die mit WhatsApp verknüpften Daten und die damit verbundenen Risiken in Bezug auf den Datenschutz negativ beantwortet.

Herr Stein fragte nach dem Termin der Einwohnerversammlung zur Sanierung der Bundesstraße 1, Ortsdurchfahrt Möser, was von Bürgermeister Marko Simon dem Sinn nach wie folgt beantwortet wurde: Ihm ist bewusst, dass die Einwohner dringend auf die versprochene Infoveranstaltung zum Ausbau gemeinsam mit dem Landesstraßenbaubetrieb warten. Trotz stetiger intensiver Bemühungen konnte aber bisher noch kein Termin gefunden werden. Die Gemeindeverwaltung müht sich täglich, diesen Schwebezustand zu beenden, jedoch leider im Moment noch immer erfolglos. Sobald es einen Termin gibt, wird dieser über die bekannten Kanäle kommuniziert. Simon versprach, weiterhin intensiv am Ball zu bleiben.

Stein fragte zudem, ob es in Anlehnung an den Vorschlag des Ortschaftsrates Möser, die Möseraner Thälmannstraße in eine Zone 30 zu verwandeln, die seiner Zeit erhobenen Messdaten zu den gefahrenen Geschwindigkeiten öffentlich einzusehen gibt. Die Gemeinde wird sich darum kümmern.

In einen weiteren Punkt machte Stein drauf aufmerksam, dass auf vielen Bäumen im Gemeindegebiet vermehrt Misteln zu finden sind und diese Misteln zum Sterben der Bäume beitragen. Er fragte, inwieweit die Gemeinde etwas gegen diese „Schmarotzer“ tun kann.
Simon verwies darauf, dass die meisten befallenen Bäume auf privatem Grund und Boden stehen und der Gemeinde somit die Legitimation zum Handeln fehlt.

Zuletzt informierte der Möseraner darüber, dass im Bereich Schermen ein Fernsehgerät illegal entsorgt wurde und beschrieb die Stelle. Er wurde an das Umweltamt des Landkreises verwiesen, welches sich der Sache annehmen wird.

Formalien zum Abschluss

Im Weiteren erfolgte die Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 24. September 24 und die Schließung des öffentlichen Teils.

Meinung

Bleibt zu wünschen, dass es bald die Einwohnerversammlung zur Sanierung der Bundesstraße 1 gibt und die Bürger informiert werden können. An uns liegt es nicht